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Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Nutzung der Dienste von KLEINANZEIGENWELT.COM


Allgemeines

  • Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für die Nutzung der Dienste von KLEINANZEIGENWELT.COM" 
  • Die Leistungen und Dienste von KLEINANZEIGENWELT.COM bestimmen sich nach der Leistungsbeschreibung, die in ihrer jeweils aktuellen Fassung Anwendung findet sowie nach den jeweiligen Beschreibungen auf den Internetseiten von KLEINANZEIGENWELT.COM.
  • Der Nutzer akzeptiert bei der Registrierung, Aufgabe von Anzeigen und bei der Einstellung von Inhalten auf KLEINANZEIGENWELT.COM diese AGB. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung alle Angaben wahrheitsgemäß zu machen.
  • Es besteht kein Anspruch auf die Einrichtung oder Benutzung eines Benutzerkontos auf dem Portal von KLEINANZEIGENWELT.COM. Ebenso besteht kein Anspruch auf die Aufgabe und Veröffentlichung einer Anzeige.
  • KLEINANZEIGENWELT.COM behält sich das Recht vor, ein Benutzerkonto oder eine Anzeige eines Nutzers zu deaktivieren, um diese im Rahmen der Qualitätssicherung zu überprüfen. KLEINANZEIGENWELT.COM hat das Recht, nach billigem Ermessen Anzeigen zu löschen und/oder Benutzerkonten zu schließen. KLEINANZEIGENWELT.COM darf im Rahmen des billigen Ermessens insbesondere, aber nicht nur, berücksichtigen, wenn Aktivitäten des Nutzers oder der Inhalt der Anzeige mit der publizistischen Tendenz von KLEINANZEIGENWELT.COM nicht in Einklang stehen oder seitens KLEINANZEIGENWELT.COM die Besorgnis besteht, dass Aktivitäten des Nutzers oder der Inhalt der Anzeige das Vertrauen von Dritten in die Angebote und die Marke von KLEINANZEIGENWELT.COM gefährden könnten.

Nutzung der Community

KLEINANZEIGENWELT.COM ermöglicht ihren Nutzern im Rahmen der von ihr betriebenen Community-Funktionen die Erstellung eigener Profile, das Einstellen von Fotos, Videos, Texten, Anzeigen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammen "Inhalte").

Hierfür gelten die folgenden Bestimmungen:
  • Es dürfen ausschließlich solche Inhalte eingestellt werden, die nicht rechtswidrig sind und die insbesondere keine geistigen oder gewerblichen Schutzrechte Dritter, wie zum Beispiel Marken, Patente, Geschmacks- und Gebrauchsmuster, Urheber- und Leistungsschutzrechte oder sonstige Rechte Dritter wie zum Beispiel Persönlichkeitsrechte, Namensrechte oder das Recht am eigenen Bild, verletzen.
  • Sofern Inhalte nur gegen Vergütung der Rechteinhaber verwendet werden dürften (z.B. GEMA Vergütung), so ist der Nutzer nur nach vollständiger Zahlung der Vergütung an die Rechteinhaber berechtigt, entsprechende Inhalte einzustellen.
  • Es dürfen keine jugendgefährdenden, insbesondere keine pornographischen oder sittenwidrigen Inhalte eingestellt werden.
  • Es dürfen keine Inhalte eingestellt werden, die Viren, Trojaner oder ähnliche Daten enthalten, die dazu bestimmt oder geeignet sind, die Funktion von Computer-Hardware oder -Software oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, einzuschränken oder in sonstiger Weise zu stören.
  • Die Inhalte dienen der Selbstdarstellung und der Kommunikation untereinander und sollen nicht für reine Werbezwecke missbraucht werden. KLEINANZEIGENWELT.COM behält sich vor, rein werbliche Inhalte zu löschen.
  • KLEINANZEIGENWELT.COM behält sich vor, externe Links zu prüfen und nach eigenem Ermessen zu entfernen. Die Entfernung von Links kann von KLEINANZEIGENWELT.COM auch Software-gesteuert vorgenommen werden. Im Falle der Entfernung nicht zulässiger Links/URLs ist KLEINANZEIGENWELT.COM nicht verpflichtet, den Autor über die Entfernung zu informieren. Hieraus entstehen für den Nutzer keine Rechtsansprüche.

Aufgabe und Veröffentlichung von Anzeigen

  • Anzeigen können wie in der Leistungsbeschreibung dargestellt aufgegeben werden. Die Laufzeit von kostenpflichtigen Buchungen bestimmt sich ebenfalls nach der Leistungsbeschreibung.
  • KLEINANZEIGENWELT.COM wird sich bemühen, Anzeigen, die unentgeltlich über das Internet aufgegeben werden und lediglich im Internet abrufbar sein sollen, zu veröffentlichen. Ein Anspruch hierauf wird jedoch ausgeschlossen.

Inhalte von Anzeigen

Es ist untersagt, über die Dienste von KLEINANZEIGENWELT.COM Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen oder die das Ansehen von KLEINANZEIGENWELT.COM, mit KLEINANZEIGENWELT.COM verbundenen Unternehmen oder Kooperationspartnern gefährden.

Insbesondere dürfen folgende Artikel weder beschrieben noch angeboten werden:

  • Artikel, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, das Namens- und Persönlichkeitsrecht) verletzen.
  • Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
  • pornografische und jugendgefährdende Artikel.
  • FSK 18 Filme oder USK 18 Spiele.
  • radioaktive Stoffe, Gift- oder Explosivstoffe sowie sonstige gesundheitsgefährdende Chemikalien.
  • Schusswaffen aller Art, Zubehör für Schusswaffen oder Munition.
  • Produkte aus Elfenbein.
  • menschliche Organe.
  • Drogen, Arzneimittel, Medizinprodukte, soweit deren Verkauf nach den gesetzlichen Regelungen untersagt ist.
  • Anzeigen mit gleichem Inhalt, die wiederholt in einer oder mehreren Kategorien eingetragen werden (Spam).
  • Aus Gründen des Tierschutzes werden kupierte Hunde abgelehnt. Ausnahmen sind erwachsene Hunde aus dem Tierheim.
Es darf nicht auf Webseiten verlinkt werden bzw. es dürfen keine URLs angegeben werden, die auf Seiten verlinken,

  • deren Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen.
  • wenn der Betreiber der fremden Webseite nicht mit der Verlinkung einverstanden ist.
  • die Auktionen oder Kleinanzeigen anbieten bzw. im direkten Wettbewerb zu KLEINANZEIGENWELT.COM oder mit KLEINANZEIGENWELT.COM verbundenen Unternehmen stehen.
Alle in den Kleinanzeigen und dem Benutzerkonto enthaltenen Informationen müssen zutreffend sein, dies gilt besonders für den Angebotspreis. 

KLEINANZEIGENWELT.COM behält sich vor, externe Links zu prüfen und nach eigenem Ermessen zu entfernen. Die Entfernung von Links kann von

KLEINANZEIGENWELT.COM auch Software-gesteuert vorgenommen werden. Im Falle der Entfernung nicht zulässiger Links/URLs ist KLEINANZEIGENWELT.COM nicht verpflichtet, den Inserenten über die Entfernung zu informieren. Hieraus entstehen für den Nutzer keine Rechtsansprüche.

Gewerbliche Anzeigen; Impressumpflichten
  • Gewerbliche Anzeigen sind bei der Anzeigenaufgabe als solche zu bezeichnen.
  • Gewerbliche Anbieter, also Anbieter, die eine Anzeige nicht zwecks rein privater Gelegenheitsgeschäfte, sondern zur Verfolgung einer nachhaltigen gewerblichen Tätigkeit schalten, sind verpflichtet, in diesen Anzeigen ein Impressum aufzunehmen, das den gesetzlichen Vorgaben (§ 5 Telemediengesetz) entspricht. Dazu gehören der vollständige Name, die Postanschrift sowie die E-Mail-Adresse des Anbieters. Soweit es sich bei den Anbietern um juristische Personen handelt ist zudem die Rechtsform des Anbieters, dessen Vertretungsberechtigten, sowie, falls vorhanden, das Register und die Registernummer, die Umsatzsteueridentifikationsnummer bzw. Wirtschaftsidentifikationsnummer anzugeben. Weitere Angaben, z.B. die Angabe der zuständigen Aufsichtsbehörde können erforderlich sein. Der Inserent ist selbst dafür verantwortlich, dass sein Impressum den gesetzlichen Vorgaben entspricht.

Rechteübertragung an KLEINANZEIGENWELT.COM; Befugnisse von KLEINANZEIGENWELT.COM

  1. Der Nutzer überträgt KLEINANZEIGENWELT.COM bzgl. sämtlicher von ihm im Rahmen von Diensten von KLEINANZEIGENWELT.COM eingestellten Inhalte sowie hinsichtlich der von ihm aufgegebenen Anzeigen unentgeltlich ein Einfaches, zeitlich und räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht an diesen Inhalten/Anzeigen.
  2. KLEINANZEIGENWELT.COM ist berechtigt, Anzeigen, Fotos in Anzeigen sowie die Inhalte zu bearbeiten, insbesondere zu kürzen, sowie den Ort bzw. die Rubrik der Veröffentlichung/Zurverfügungstellung in angemessener Weise zu ändern. Der Nutzer räumt KLEINANZEIGENWELT.COM ein entsprechendes Bearbeitungsrecht ein.
  3. KLEINANZEIGENWELT.COM ist berechtigt, nach eigenem freiem Ermessen, für den Nutzer kostenlose Anzeigen nicht zu veröffentlichen und Inhalte und kostenlose Anzeigen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu löschen. KLEINANZEIGENWELT.COM ist berechtigt, für den Nutzer kostenpflichtige Anzeigen nicht zu veröffentlichen bzw. zu löschen, wenn diese Anzeigen nach angemessener Beurteilung von KLEINANZEIGENWELT.COM möglicherweise gegen diese AGB und /oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen und/oder Dritte einen Verstoß gerügt haben.
  4. Dritte dürfen Anzeigen und Inhalte, die auf Diensten von KLEINANZEIGENWELT.COM eingestellt wurden, insbesondere Bilder und Videos nur mit der ausdrücklichen Genehmigung von KLEINANZEIGENWELT.COM in eigene Dienste integrieren oder einbetten. Dieses Verbot gilt insbesondere für kommerzielle Dienste und/oder Dienste, die im Wettbewerb zu den Diensten von KLEINANZEIGENWELT.COM und mit KLEINANZEIGENWELT.COM verbundenen Unternehmen stehen.

Kosten

Generell ist das Aufgeben von Anzeigen kostenlos. Für vereinzelte Rubriken kann jedoch eine Einstellgebühr erhoben werden.

Gewährleistung von KLEINANZEIGENWELT.COM

  • KLEINANZEIGENWELT.COM wird nicht Partei von infolge einer Anzeige abgeschlossenen Kauf- oder sonstigen Verträgen. KLEINANZEIGENWELT.COM übernimmt somit keinerlei Gewährleistung für die dort angebotenen Artikel
  • KLEINANZEIGENWELT.COM übernimmt darüber hinaus keine Gewähr für
    • die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität oder rechtliche Zulässigkeit von Anzeigen und Inhalten
    • die Identität, Seriosität, Leistungsbereitschaft oder das Leistungsvermögen oder das Verhalten der jeweiligen Parteien eines zwischen den Nutzern geschlossenen Vertrages
    • die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit ihrer Dienste, insbesondere nicht bzgl. ihrer Websites und technischen Systeme.
  • Maßnahmen von KLEINANZEIGENWELT.COM gegen einzelne Nutzer wegen Missbrauchs der Dienste erfolgen ausschließlich im eigenen rechtlichen und geschäftlichen Interesse von KLEINANZEIGENWELT.COM. Hieraus entstehen für den einzelnen Nutzer keine Rechtsansprüche.

Haftung; Haftungsfreistellung

  1. KLEINANZEIGENWELT.COM haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von KLEINANZEIGENWELT.COM auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung von KLEINANZEIGENWELT.COM für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
  2. KLEINANZEIGENWELT.COM haftet nicht für Schäden, die Nutzern oder Dritten durch das Verhalten anderer Nutzer der Dienste von KLEINANZEIGENWELT.COM entstehen.
  3. Der Nutzer haftet für die Rechtmäßigkeit der von ihm aufgegebenen Anzeigen und eingestellten Inhalte. Der Nutzer stellt KLEINANZEIGENWELT.COM von allen Ansprüchen Dritter frei, die gegen KLEINANZEIGENWELT.COM im Zusammenhang mit vom Nutzer aufgegebenen Anzeigen oder eingestellten Inhalten geltend gemacht werden. Diese Freistellung beinhaltet auch die Kosten einer eventuellen Rechtsverfolgung durch KLEINANZEIGENWELT.COM.

Datenschutz

Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen bekannt gewordene und benötigte Daten werden zu keinen anderen Zwecken als zu den Vertragszwecken gespeichert. Bitte beachte unsere separate Datenschutzerklärung.
Vertragsänderung
  1. KLEINANZEIGENWELT.COM ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.
  2. Der Nutzer kann Vertragsänderungen innerhalb einer Frist von 2 Wochen nah entsprechender Mitteilung per E-Mail über die Änderung widersprechen. Widerspricht der Nutzer der Änderung fristgerecht, so wird das Vertragsverhältnis unverändert fortgesetzt. KLEINANZEIGENWELT.COM ist jedoch berechtigt, das Vertragsverhältnis in diesem Fall mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Bestehende Anzeigenaufträge des Nutzers bleiben hiervon unberührt.
  3. Widerspricht der Nutzer nicht fristgerecht, so werden die Änderungen (rückwirkend) auf den Zeitpunkt des Zugangs der Mitteilung über die Änderung wirksam
  4. Die Nutzung des Dienstes durch Aufgabe einer Anzeige oder Einstellen von Inhalten nach Zugang der Mitteilung über die Änderung gilt als Genehmigung der Änderung. Das Widerrufsrecht erlischt in diesem Fall.

Kündigung, Sperre

  1. Der Nutzer und KLEINANZEIGENWELT.COM können die Registrierung des Nutzers bei KLEINANZEIGENWELT.COM jederzeit durch eine Mitteilung in Schriftform oder Textform beenden. Im Falle der Beendigung der Registrierung wird KLEINANZEIGENWELT.COM ein eventuell vom Nutzer angelegtes Profil löschen, sofern der Nutzer KLEINANZEIGENWELT.COM hierum in Schriftform oder Textform ersucht. Ein Anspruch des Nutzers auf Löschung von vom Nutzer zuvor aufgegebenen Anzeigen oder Beiträgen des Nutzers in Foren besteht nicht.
  2. KLEINANZEIGENWELT.COM ist berechtigt, einen Nutzer zu sperren, wenn dieser nach Auffassung von KLEINANZEIGENWELT.COM gegen Bestimmungen dieser AGB und/oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen hat.

Erfüllungsort, anwendbares Recht, Verbraucherschlichtung

  1. Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Rechte und Pflichten ist Berlin.
  2. Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
  3. KLEINANZEIGENWELT.COM ist nicht verpflichtet oder bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
   

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